Referendumsdrohung: Kein Ausstieg aus dem Atomausstieg!
Damit die AKW in der Mottenkiste bleiben und es bei den Erneuerbaren richtig vorwärtsgeht braucht es Druck aus der Gesellschaft. Der Bundesrat will den vom Volk beschlossenen Atomausstieg kippen. Die GRÜNEN haben bereits angekündigt: wenn das Parlament den Atomausstieg mit einer Gesetzesänderung rückgängig macht, wird das Referendum ergriffen. Bereits jetzt suchen wir Unterstützer:innen. Um zu zeigen: wir sind bereit.
Die AKW-Lobby hat im Frühling 2024 „Blackout-Initiative“ eingereicht, die nur dank teuer gekauften Unterschriften zustande gekommen war.
Daraufhin witterten FDP und SVP im Parlament Morgenluft. Sie wollen das für eine Initiative nötige Ständemehr mit einem Gegenvorschlag umgehen. Diese Gesetzesänderung würde das AKW-Neubauverbot aus dem Gesetz streichen. Der Bundesrat hat auf Antrag von SVP-Bundesrat Rösti genau dies beantragt.
Der Ständerat und im April 2026 die Umweltkommission des Nationalrats haben der Aufhebung des AKW-Neubauverbots zugestimmt. Es ist gut möglich, dass im Juni 2026 auch der Nationalrat neue AKW zulassen will.
Wir AKW-Gegnerinnen und -Gegner müssen bereit sein, im Sommer 2026 diese Gesetzesänderung das Referendum zu sammeln.
AKW-NEIN.ch sagt zusammen mit den GRÜNEN: Absurd! Für die Umwelt und das Klima müssen wir jetzt die Energiewende rasch vorwärtsbringen. Unterstützen Sie uns dabei: Falls das Parlament dem Willen des Bundesrats folgt und den Volksentscheid zum Atomausstieg kippt, werden die GRÜNEN Schweiz das Referendum ergreifen. Helfen Sie uns dabei, …
- neue AKWs zu bekämpfen, sollte die Forderung des Bundesrats nach neuen AKW im Parlament Gehör finden.
- dem Referendum mit ihrer Unterschrift zum Erfolg zu verhelfen.
- mit konkreten Massnahmen die Energieeffizienz zu steigern, die erneuerbaren Energien auszubauen und den Klimaschutz voranzutreiben.
Bereits 4473 Menschen helfen mit. Erreichen wir 5000?